Geschrieben von Lonicera am 27.10.2011 um 13:25:
Ablenkungsmanöver
Der eigentliche Sinn der Bundeswehrreform ist es, die Zahl der Soldaten, die für einen längeren Auslandseinsatz zur Verfügung stehen, von bisher etwa 7000 auf mehr als 10000 zu erhöhen.
Eingesetzt wird die Bundeswehr, wenn »nationale Interessen« das gebieten.
Bestimmt werden die vor allem von der Wirtschaft.
Laut den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien vom Mai gehört zu den deutschen Sicherheitsinteressen, »einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen«.
http://www.jungewelt.de/2011/10-27/026.php
Die neue Bundeswehrreform wurde der Öffentlichkeit zwar als Ressortbeitrag zur Schuldenbremse verkauft, doch von Einsparungen kann keine Rede sein.
Der Rüstungshaushalt wird als einziges Ressort vom Sparen ausgenommen, und die gesamten Militärausgaben werden 2012 sogar um fünf Prozent bis auf 33,1 Mrd. Euro anwachsen.
Die
AG Friedensforschung dazu:
"Das mit großem Trara angekündigte große Stationierungskonzept de Maizières erweist sich bei genauem Hinsehen als ein großes Ablenkungsmanöver:
Statt Kostensenkung Mehrausgaben, statt Abrüstung Umrüstung der Bundeswehr zur Interventionsarmee.
Als Friedensbewegung sagen wir dazu:
Wenn die Bundeswehr zur „Verteidigung“, wie es das Grundgesetz vorschreibt, nicht mehr gebraucht wird, ist sie abzuschaffen und nicht in eine Angriffsarmee umzuwandeln."
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/umbau-baf.html